NEWSLETTER der FDP Unterfranken – November 2016

Julia Bretz
23. November 2016

NEWSLETTER - Neues aus dem Bezirksverband

November 2016

Lieber Mitglieder und Sympathisanten der FDP Unterfranken,

hinter uns liegt der Landesparteitag der FDP Bayern für den am vergangenen Wochenende zahlreiche unterfränkische Liberale ins niederbayerische Ergolding gereist sind. Einen Bericht hierzu finden Sie in diesem Newsletter.

In den kommenden Wochen rückt die Weihnachtszeit immer näher und damit wie jedes Jahr die vielen Weihnachtsfeiern unserer Kreisverbände. Infos dazu finden Sie in der Terminübersicht. Wir werden wie in jedem Jahr versuchen, möglichst viele dieser Veranstaltungen zu besuchen und würden uns freuen, Sie bei einer dieser Gelegenheiten zu treffen.

Mit liberalen Grüßen
Karsten Klein und Julia Bretz

Als PS unser Internettipp: schauen Sie doch mal auf der neuen Homepage von Karsten Klein vorbei http://www.karsten-klein.de.

Inhalt:

  1. Termine
  2. Bericht vom Landesparteitag
  3. Bericht von der Veranstaltung „Ullmann diskutiert“
  4. Bericht unsrer Bezirksrätin
  5. Bericht von den Jungen Liberalen
  6. Impressionen

1. Termine

  • 06.12.16, 19:30 Uhr: „Liberale Gans“ der FDP Würzburg-Stadt im Gasthaus Grüne Linde, Lindelbachstraße 4, 97236 Randersacker (Anmeldung erforderlich an: karl.graf@fdp-wuerzburg.de).
  • 08.12.16, 19:00 Uhr: Jahresabschluss und Gansessen der FDP Schweinfurt im Gasthof zum Schiff, Dorfstraße 38, 97493 Bergrheinfeld.
  • 08.12.16, 19:30 Uhr: Diskussionsveranstaltung Windkraft im Bayerischen Odenwald der FDP Miltenberg im Hotel Brauerei Keller, Hauptstraße 66, 63897 Miltenberg.
  • 16.12.16, 19:00 Uhr: Weihnachtsfeier mit Kreismitgliederversammlung der FDP Aschaffenburg-Stadt in der Gaststädte 1901, kleine Schönbuschallee 92, 63741 Aschaffenburg (Anmeldung bis 25.11.2016 unter:  http://doodle.com/poll/x7kbyasw37ip6tya).
  • 27.20.16: Treffen zwischen den Jahren der FDP Aschaffenburg-Land.
  • 14.01.17, ab 09:30 Uhr: Lakefleischessen der FDP Aschaffenburg-Stadt auf dem Gelände des TC Schönbusch, kleine Schönbuschallee 90, 63741 Aschaffenburg.
  • 15.01.17, 14:00 Uhr: Neujahrsempfang der FDP Würzburg-Land mit Staatssekretär a.D. Dr. Wolfgang Heubisch in der Alten Kirche, Lindenstraße 3, 97297 Waldbüttelbrunn.
  • 18.01.17: Politik & Wein der FDP Kitzingen mit dem Generalsekretär der FDP Bayern Daniel Föst im Weingut am Vögelein, Heimat amtierenden fränkischen Weinkönigin, Raiffeisenstraße 34, 97334 Nordheim.
  • 01.03.17: Politischer Aschermittwoch der Kreisverbände Würzburg Stadt und Land mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger im Hotel Post in, Mergentheimer Str. 162-168, 97084 Würzburg.
  • 25.+26.03.17: Landesparteitag mit Bundestagslistenaufstellung der FDP Bayern in Bad Neustadt a.d.S.

2. Bericht vom Landesparteitag

Am 19. Und 20. November fand im niederbayerischen Ergolding der Landesparteitag der FDP Bayern statt. Im Kern der inhaltlichen Beratungen stand der Leitantrag des Landesvorstands mit 27 Zukunftsinitiativen für ein erfolgreiches und gerechtes Bayern. Die Freien Demokraten skizzieren darin die Auslösung eines neuen Gründerbooms und wollen in Bildung und Infrastruktur investieren. Bayern muss Spitzenreiter bei der Nutzung neuer Technologien und in Sachen Digitalisierung werden.

Am Rahmen des Parteitags fand zudem erstmalig ein „Kandidatenforum“ statt. Bei diesem neuen Veranstaltungsformat hatten die Mitglieder die Möglichkeit, den Bundestagskandidaten, welche sich im März bei der Aufstellung der Landesliste um einen der vorderen Listenplätze bewerben möchten, ihre ganz persönlichen Fragen zu stellen. Natürlich haben sich auch unser Bezirksvorsitzender und unterfränkischer Spitzenkandidat Karsten Klein und unser zweite Bezirkskandidat Prof. Dr. Andrew Ullmann aus Würzburg an diesem „politischen Speed-Dating“ beteiligt und Rede und Antwort gestanden.

 

3. Bericht von der Veranstaltung „Ullmann diskutiert“

Am Dienstag, den 22.11.2016 veranstaltete die FDP Würzburg-Stadt die erste – als Reihe geplante – „Ullmann diskutiert“ Veranstaltung mit ihrem Bundestagskandidaten Prof. Dr. Andrew Ullmann. Zusammen mit Karsten Klein, dem Bundestagsspitzenkandidaten der FDP Unterfranken, stand der Abend unter dem Thema „Steuern, Renten – enkelfit?“. Den, überwiegend jungen, Gästen brannte vor allem das Thema Zukunft der Renten unter den Nägeln und so entspannte sich eine lebhafte Diskussion zwischen Podium und Publikum. Karsten Klein und Andrew Ullmann machten dabei deutlich, dass die FDP in dieser Frage auf ein dreisäuliges Modell aus gesetzlicher Rente, betrieblicher Rente und privater Vorsorge setzt. Parteien und Politiker die Rentenerhöhungen oder eine weitere Herabsetzung des Renteneintrittsalters fordern, versprechen Wahlgeschenke auf Kosten der nächsten Generationen.

 

4. Bericht unserer Bezirksrätin

Nicht nur in unseren Stadt- und Gemeinderäten finden zurzeit die Haushaltsberatungen für das Jahr 2017 statt, auch der Bezirkstag Unterfranken berät demnächst über seine Finanzen im kommenden Jahr. Unserer Bezirksrätin Adelheid Zimmermann hat für Sie die relevanten Informationen zusammengefasst:

Liebe Parteifreunde,

die Hausaufgaben zum Landesparteitag hießen für mich „Bezirkshaushalt lesen….“.

Am 29.11.16 ist die erste Lesung.

Der Haushalt steigt um 5.4\% mit ca. 23 Mio. € auf ein Volumen von 453 Mio. €. Dazu kommen noch 12 Mio. € im Vermögenshaushalt. Es wird eine Zuführung von ca. 5 Mio. € an den Vermögenshaushalt erwirtschaftet. Allerdings benötigt der Bezirk zu Deckung weitere 4 Mio. € aus der Rücklage.

Insgesamt beinhaltet die Rücklage außer der Mindestrücklage von ca. 4 Mio. ein kleines Polster von 3 Mio. €. Der Bezirkshaushalt ist bei 453 Mio. € Volumen auf Kante genäht. Der Umlagesatz soll 18.5 Umlageprozent ausmachen und damit etwas ansteigen. Der größte Umlagezahler ist der Landkreis Aschaffenburg, gefolgt von der Stadt Würzburg.

Die Wirtschaftskraft ist leider etwas gefallen, Unterfranken stellt sich als der schwächste Bezirk in Bayern dar.

Der Posten mit den unbegleiteten Jugendlichen macht 11 Mio. aus, wovon ca. 4 Mio. (1\% des Gesamtvolumens) auf die über 18-Jährigen entfallen sollen, für die der Bezirk keinen Ersatz bekommt.

Alle Erweiterungen und Renovierungen in den Krankenhäusern können von den Häusern selbst erwirtschaftet werden. Lediglich das neue Haus der Gesundheit benötigt im Bereich der universitären Einrichtungen (König-Ludwig-Haus) eine gewisse Finanzierung aus Bezirksmitteln mit 1 Mio. €.

Der Bau der Jugendbildungsstätte wurde heuer abgeschlossen. Die Zentralverwaltung bekommt einen Dachausbau und wird, wie von mir beantragt, mit einem zentralen Empfang für Behinderte ausgestattet ein.

Ich wünsche eine schöne Adventszeit
Ihre Adelheid Zimmermann

5. Bericht von den Jungen Liberalen

Bezirkskongress am 24.11. in Würzburg

Würzburg. Die Jungen Liberalen (JuLis) Unterfranken haben auf ihrem Bezirkskongress in Würzburg neue Vorstandsmitglieder gewählt. Dabei wurde Constanze Roth (27) aus Aschaffenburg zur stellv. Vorsitzenden für Programmatik, Konstantin Seitzer (24) aus Würzburg als stellv. Vorsitzender für Organisation sowie Florian Kuhl (22) als stellv. Vorsitzender für Öffentlichkeitsarbeit gewählt. Philipp Heesen (18) komplettiert den Vorstand als Beisitzer. Sophie Bott (22) wurde aus dem Bezirksvorstand verabschiedet, sie ist inzwischen Mitglied des Landesvorstandes und begleitet hier intensiv die Vorbereitungen für den Bundestagswahlkampf.

Inhaltlich Beschäftigten sich die JuLis vor allem mit der Digitalisierung im öffentlichen Raum. So fordern sie den Bezirk Unterfranken auf in allen unterhaltenen Stellen, sowie stationären Einrichtungen freies W-LAN einzurichten. Außerdem soll die digitale Versorgung entlang der unterfränkischen Bahnstrecken durch die DB Netz ausgebaut werden. Der Freistaat wird aufgefordert bei künftigen Ausschreibungen darauf zu achten, dass freies W-LAN und funktionierende Mobilverbindungen durch die Anbieter sichergestellt werden. Dazu erklärt der Bezirksvorsitzende Max Bruder: „Im Jahr 2016 sollte eine möglichst flächendeckende Versorgung mit mobilen Daten eine Selbstverständlichkeit sein. Nach der Abschaffung der Störerhaftung sehen wir nun den Staat in der Pflicht innerhalb seiner Möglichkeiten alles zu tun, um dies sicherzustellen. Als JuLis wollen wir diesen Prozess für Unterfranken aktiv einfordern.“

Außerdem fordern die JuLis nun den endgültigen Abbruch der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei. Gegen die schleichende Politikverdrossenheit auch in Unterfranken sprachen sich die anwesenden Mitglieder für die Initiierung eines „Rings politischer Jugend“ auf Bezirksebene aus. Dabei wollen sie mit allen demokratisch eingestellten Jugendorganisationen zusammenarbeiten. Max Bruder meint dazu abschließend: „Gerade um Strömungen wie der AfD entgegenzuwirken ist es wichtig das Interesse an Politik und politischen Entscheidungsprozessen bei Jugendlichen zu wecken. Dabei sehen wir die Jugendorganisationen selber in der Pflicht Jugendlichen politische Beteiligung nahe zu bringen, um zu zeigen, dass einfache Lösungen nicht immer die Richtigen sind. Durch Projekte wie Jugendparlamente sehen wir hier eine Chance extremen Strömungen schon früh jeden Nährboden zu entziehen!“

Bundeskongress am 28 - 29. Oktober in Hirschaid

Vom 28.-29. Oktober fand der Bundeskongress der Jungen Liberalen in Hirschaid statt. Dieser war auch aus unserer Sicht sehr erfolgreich, da der Brexit-Antrag (bekannt vom Bezirksparteitag) beschlossen wurde.
Nachdem wir ihn erfolgreich am Landeskongress zwei Wochen vorher eingebracht hatten, war jedoch die Antragsfrist für den Bundeskongress schon abegelaufen. Jedoch hatte der Landesverband NRW einen Antrag zum gleichen Thema eingereicht, wenn auch konträren Inhalt.
Unser Landesvorsitzender Lukas Köhler beauftragte daher seine frischgewählte Programmatikerin Sophie Bott eine Komplettersetzung des NRW-Antrags durch unseren zu beantragen. Dank einer guten Einbringungsrede und Rücksprache mit anderen Landesverbänden, konnten wir so die Beratungsgrundlage ändern und unseren Antrag mit ein paar Änderungen beschließen lassen.
In Eingedenk der Tatsache, dass nach dem Handwerksantrag nun in kurzer Zeit wieder ein ursprünglich unterfränkischer Antrag Beschlusslage auf Bundesebene ist, können wir auf unsere programmatische Arbeit wirklich stolz sein.

6. Impressionen


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