Karl Graf
Würzburg, 3. August 2013

kein Parkplatz-Geschenk an Ikea

Befreiung von der Stellplatzverordnung der Stadt Würzburg

In Würzburg gibt es eine Stellplatzverordnung. Diese regelt welcher Parkraum von Häuslebauern, Gewerbetreibenden, Gastronomen zu schaffen ist.

Wird dieser Parkraum nicht zur Verfügung gestellt, sind happige Ablösesummen zu entrichten, zwischen 5.000 und 10.000 € je Stellfläche. Das trifft insbesondere kleine Einzelhändler und Gastronomen. Durch diese Abgabe ist auch schon manches Vorhaben nicht finanzierbar gewesen.

In der Sitzung des Bau- und Ordnungsausschusses, Anfang Juli, wurde IKEA von der Parkplatzablöse befreit. Es handelt sich um 165 Stellplätze, jeder wäre mit € 5.000,-- abzulösen, also wurden insgesamt € 825.000,-- erlassen.

Der Fraktionsvorsitzende der FDP hat sich in der Sitzung gegen die Bevorteilung in dieser Form ausgesprochen und mit zwei weiteren Mitgliedern des Stadtrats gegen die Vorlage gestimmt. „Dies ist eine Verzerrung des Wettbewerbs“, so Graf. „Es geht nicht an, dass Mittelständler die Abgabe entrichten,  und Großformen des Handels befreit werden. Im Übrigen hätten € 825.000,-- der Stadtkasse auch gut getan“.