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FDP Aktuell

  • Lucas Beckedorff
    Würzburg, 17. Oktober 2018

    Junge Liberale mit sehr guten Ergebnissen bei Bezirkswahl

    Spitzenkandidat der Jungen Liberalen Unterfranken erster Nachrücker für den Bezirkstag

    Würzburg. Nach der erfolgreichen Bezirks- und Landtagswahl und dem Wiedereinzug der FDP ins Maximilianeum freuen sich auch die JuLis Unterfranken über ihr gutes Abschneiden bei der Bezirkswahl.

    Ganz besonders groß ist die Freude über das gute Abschneiden ihres Spitzenkandidaten und Vorsitzenden Florian Kuhl bei der Bezirkswahl. Der 24-jährige Nachwuchspolitiker aus Erlabrunn erreichte bei der Wahl zum Bezirkstag 9.435 Stimmen unterfrankenweit und liegt damit nur rund 900 Stimmen hinter der wiedergewählten Bezirksrätin und FDP-Spitzenkandidatin Adelheid Zimmermann. Er ist damit erster Nachrücker für die FDP im unterfränkischen Bezirkstag.

    Unterfränkischer Erststimmenkönig

    In seinem Stimmkreis Würzburg-Land holte Florian Kuhl eine Rekordanzahl von 5.017 Erststimmen. Damit ist er unterfränkischer Spitzenreiter der Freien Demokraten. Kein unterfränkischer FDP-Kandidat holte zur Bezirks- oder Landtagswahl ein derart gutes Erststimmenergebnis.

    Weitere Junge Liberale mit sehr guten Ergebnissen

    Auch weitere Junge Liberale, die auf der FDP-Liste für den Bezirkstag kandidierten, holten teils sehr gute Ergebnisse.

    Markus Krebs (31) nutzte seine Erfahrung aus dem Marktgemeinderat und erreichte in seiner Heimatgemeinde Sulzbach a. Main 18,40 Prozent der Erststimmen.

    Auch Johannes Rabl (35) schnitt sehr gut ab. Der Aschaffenburger kommt unterfrankenweit auf 4.784 Stimmen, womit er auf der FDP-Liste für den Bezirkstag Platz Fünf erreicht.

    Sebastian Inderwies, der ohne Stimmkreis auf der FDP-Liste für den Bezirkstag kandidierte, erreichte in seiner Heimatstadt Lohr am Main ein Zweitstimmenergebnis von 9,80 Prozent.

    FDP in Unterfranken mit zweitbestem Ergebnis landesweit

     Zur Landtagswahl hat die FDP in Unterfranken 4,8 Prozent der Stimmen geholt. Dies liegt zwar leicht unter dem Landesschnitt (5,1 Prozent), reicht aber für das landesweit beste Ergebnis nach Oberbayern. Im Zugewinn liegt die FDP in Unterfranken mit 1,9 Prozent sogar leicht über dem landesweiten Durchschnitt (1,8 Prozent). Gerade bei den Jungwählern schnitt die FDP sehr gut ab: Landesweit wählten 9,0 Prozent der U-30-Jährigen die FDP in den Landtag.

    Die Jungen Liberalen Unterfranken sehen sich für wesentlich mitverantwortlich für das gute Ergebnis. Im Vorfeld zu den Wahlen riefen sie eine Onlinekampagne ins Leben, mit der sie über sechs Wochen lang regelmäßig rund 40.000 Jungwähler wöchentlich in Unterfranken erreichten.

    Die JuLis Unterfranken gratulieren ihrem FDP-Landtagsabgeordnetem Dr. Helmut Kaltenhauser und ihrer wiedergewählten Bezirksrätin Adelheid Zimmermann zur Wahl. Florian Kuhl: „Wir sind froh, neben unserer langjährigen Bezirksrätin und unseren beiden Bundestagsabgeordneten, nun durch Dr. Helmut Kaltenhauser auch wieder einen unterfränkischen Liberalen im Landtag zu haben. Jetzt geht es für uns darum, unsere jungliberalen Positionen bei der FDP einzubringen, damit unsere Ideen in Land- und Bezirkstag vorangebracht werden.“

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  • Adelheid Zimmermann
    Bad Brückenau, 16. Oktober 2018

    Ärztliche Versorgung im Landkreis könnte besser sein.

    FDP diskutiert die Situation vor Ort sowie den Eingriff in die Software der Praxen

    Die FDP Bad Kissingen hatte eine kenntnisreiche Interpretin der bayerischen Gesundheitslandschaft eingeladen: Frau Dr.Ilka Enger, ehemalige KV-Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns. Entgegen der breit gestreuten Information, die ärztliche Versorgung sei gut im Landkreis, sieht die Situation bei den Hausärzten folgendermaßen aus: Bad Kissingen Versorgungsgrad 225\\%, 53\\% der Ärzte sind älter als 60 Jahre. Bad Brückenau Versorgungsgrad 110\\%, 48\\% der Hausärzte über 60 Jahre. Hammelburg Versorgungsgrad 125\\%, 66\\% der Hausärzte über 60 Jahre. In Bad Königshofen ist das Durchschnittsalter der Ärzte mehr als 60 Jahre. In Bayern sind 35\\% der Hausärzte über 60 Jahre alt.

    Laut Vortrag von Adelheid Zimmermann soll der Versorgungsgrad  ein Steuerungsinstrument sein, um Ärzte anzuwerben. Dies tut er nicht, sonst würden die Praxen altershalber ja verkauft oder abgegeben. Der Praxiswert rangiert unter jedem Tiefstwert. Förderungen kommen erst bei einem Versorgungsrad  unter 100\\% vom Freistaat Bayern. Natürlich warten die Praxisinhaber lieber, bis sie ihr Personal oder die Patienten in guten Händen wissen als mit der Pensionsgrenze aufzuhören. Deshalb kommen diese „sehr guten“   Versorgungsgrade zustande. Die Berechnung basiert auf der Erhebung von 1998 = 100\\%. Dass die Bevölkerung älter geworden ist oder das hessische Umland versorgt oder mehr Patienten in Pflegeheimen versorgt werden, das wird im Versorgungsgrad ausgeblendet. In Bad Brückenau wohnen  zum Beispiel 10\\% der Bevölkerung als Bewohner in Seniorenheimen.

    Außerdem soll der Versorgungsgrad die Geldmenge für alle Ärzte steuern. Wird im „überversorgten“ Gebiet ein Assistenzarzt von einem niedergelassenen Kollegen angestellt, darf dieser 3\\% mehr Umsatz erwirtschaften. Jede weitere Einnahme würde gestrichen.

    Welche Lösungen gäbe es für die Gesundheitsversorgung?

    Auf Dauer mehr Ärzte auszubilden, wäre ein Gebot der Logik. Nach der Wiedervereinigung hat man statt der Gesamtsumme der Medizinstudenten nur die Zahl der bisherigen westdeutschen Medizinstudenten ausgebildet: 10 TSD statt 16TSD . Diese fehlenden 6000 Ärzte pro Jahr werden heute durch Ärzte aus dem Ausland ersetzt, was für Krankenhäuser und Patienten ein großes Problem bedeutet. Bayern hat mittlerweile 3 Institute für Allgemeinmedizin an bayerischen Universitäten eingerichtet. Die ist tatsächlich ein Positivum für die Akzeptanz des Allgemeinarztes unter Medizinstudenten.  In Niederbayern haben Landkreise Studienplätze in Österreich gekauft und besetzen sie mit Bewerbern aus dem Landkreis. Einen ähnlichen Antrag hatte Adelheid Zimmermann bereits im Kreistag gestellt (wurde belächelt). Einig war man sich auf der Veranstaltung, dass Telemedizin die Ärztezahlen im Landkreis nicht verringern wird, denn auch ein Teledoktor braucht Zeit für Analyse und Zuwendung.

    Eingehend wurde über das neue Spahn-Gesetz zu den Terminservicestellen diskutiert.  Jeder Arzt mit einem neuen Online-Zugang muss seinen Terminkalender ins Netz stellen. Damit bekommen die KVen Einsicht in die gesetzeskonforme Durchführung einer  25-Stunden-Praxis. Die Sprechzeiten des Arztes können kontrolliert werden. Außerdem müßte der Arzt jeden Patienten, der unangemeldet kommt, auch in den „Kalender“ eintragen und online stellen. Damit bekäme die KV Überblick über Patientenströme und Arbeitszeiten. Fraglich ist, ob die Ärzte dies zulassen sollen (oder müssen). Jeder Arzt, der bislang keinen Konnektor installiert hat, sollte sich gut überlegen, ob er das in Zukunft noch möchte oder lieber Abstriche in der Bezahlung seiner Leistung in Kauf nimmt. Internistin Ilka Enger spricht vom Weg in die Staatsmedizin mit Überwachungsphantasien: Der Konnektor liefert Daten aus der jeweiligen Praxis, was bislang nicht der Fall ist.

    Zur Frage der Organspende referierte Dr.Hofstetter, dass Gesundheitsminister Spahn sich vorstellte, die Widerspruchslösung für die Organspende zu favorisieren: Jeder, der nicht widersprochen habe, würde im Falle des Falles als Organspender zur Verfügung stehen können. Die Zuhörerschaft war sich relativ einig, dass liberales Denken vom Staat erwartet, dass er seine Bürger fragt. Grundsätzlich hat der Staat kein Zugriffsrecht auf den Körper seiner Bürger. Der Staat muss schon anklopfen, ob der Bürger bereit sei, freiwillig sich als Organspender zur Verfügung zu stellen. Man könne diese Frage an den Bürger institutionalisieren und im Ausweis eintragen lassen. Der Staat müsse Problemlöser für die Bürger sein und nicht neue Probleme schaffen. Zusammen mit Ilka Enger sind wir gespannt, was sich demnächst in den Praxen in Sachen Terminservicestellen tut. Übrigens zahlen die Ärzte mit ihrem Honorar den Betrieb der Servicestellen.

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