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  • 19. März 2019

    NEWSLETTER - Neues aus der FDP Unterfranken

    März 2019

    Liebe Mitglieder und Sympathisanten der FDP Unterfranken,

    mit diesem Newsletter möchten wir Sie ganz herzlich zu unserem nächsten Bezirksparteitag am Samstag, den 13. April 2019 in Aschaffenburg einladen. Neben den Vorstandsneuwahlen wollen wir an diesem Tag auch als Bezirk in die Europawahl starten.

    Traditionell stehen im Frühjahr die Mitgliederversammlungen unserer Kreisverbände und damit verbunden viele Vorstandswahlen an. So dürfen wir an dieser Stelle Anna Viktoria Kaiser zur Wahl als Kreisvorsitzende der FDP Bad Kissingen und Hans Müller zur Wahl als Kreisvorsitzender der FDP Kitzingen gratulieren. Die Vorsitzenden der Kreisverbände Main-Spessart, Helge Ziegler und Aschaffenburg-Stadt, Thomas Klein wurden in ihren Ämtern bestätigt. Wir wünschen ihnen und ihren Vorstandsteam viel Erfolg für ihre Arbeit.

    Mit liberalen Grüßen

    Karsten Klein und Julia Bretz

    Inhalt

    1. Termine
    2. Bezirksparteitag am 13. April 2019
    3. FDP Unterfranken setzt sich für ein freies Internet ein
    4. Einladung zum Jahresempfang mit Nicola Beer der FDP Würzburg-Stadt
    5. Neues von der Liberalen Hochschulgruppe
    6. Impressionen

    1. Termine

    • 23.03.2019, 15:00 Uhr: Demonstration - Save your Internet in Würzburg
    • 27.03.2019, 19:30 Uhr: Kreismitgliederversammlung der FDP Würzburg-Land (Gasthaus Rose, Hauptstraße 34, Zell am Main)
    • 31.03.2019, 17:00 Uhr: Jahresempfang mit Nicola Beer der FDP Würzburg-Stadt (Vogel Convention Center, Max-Planck-Str. 7/9, 97082 Würzburg)
    • 04.04.2019, 18:00 Uhr: Liberaler Stammtisch auf dem Würzburger Frühjahrsvolksfest von JuLis und FDP (Hahn Festzelt, Talavera, Würzburg)
    • 05.04.2019: Kreismitgliederversammlung der FDP Haßberge
    • 13.04.2019, 11:00 Uhr: Bezirksparteitag der FDP Unterfranken in Aschaffenburg (Hotel Wilder Mann, Löherstraße 51, Aschaffenburg)
    • 16.04.2019, 19:30 Uhr: Kreismitgliederversammlung der FDP Würzburg-Stadt
    • 26.-28.04.2019: Bundesparteitag der FDP in Berlin
    • 18.05.2019, Europafest der FDP in Karlstein am Main mit Public Viewing des Eurovision Song Contest
    • 07.07.2019: Liberales Frankentreffen der Thomas-Dehler-Stiftung auf Schloss Gaibach

    2. Bezirksparteitag am 13. April 2019

    .

    3. FDP Unterfranken setzt sich für ein freies Internet ein

    Auch die FDP Unterfranken unterstüzt den unterstützt den überparteilichen Aufruf demokratischer Kräfte zu einem europaweiten Demonstrationstag am 23.3.2019 gegen die Reform des EU-Urheberrechts mit seinen Uploadfiltern und der Linksteuer. Die unterfränkischen Liberalen lehnen die zur finalen Abstimmung stehende EU-Urheberrechtsnovelle in ihrer jetzigen Form aufs Schärfste ab. Stattdessen sprechen sie sich für ein faires Urheberrecht ohne Uploadfilter ein.

    Einen entsprechenden Antrag hat der Bezirksvorstand in seiner Sitzung am 7. März 2019 einstimmig beschlossen.

    Die unterfränkische Demonstration am europaweiten Aktionstag am 23. März findet in Würzburg statt und wird vor Ort von FDP und JuLis unterstüzt. Treffpunkt ist um 15:00 Uhr am Würzburger Bahnhofsvorplatz. Weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie auf Facebook.

    4. Einladung zum Jahresempfang mit Nicola Beer der FDP Würzburg-Stadt

    Die FDP Würzburg-Stadt lädt Sie hiermit sehr herzlich zu ihrem Jahresempfang am 31. März 2019 um 17:00 Uhr ins Vogel Convention Center, Max-Planck-Str. 7/9, 97082 Würzburg ein.

    Nicola Beer MdB, die FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl, wird uns auf die Europawahl am 26. Mai 2019 einstimmen.

    Wir freuen uns auf Ihr Kommen und bitten zu Planungszwecken um eine kurze Rückmeldung an nje@fdp-wuerzburg.de, per Fax an 0931-40707023 oder tel. unter 0931-40707020.

    5. Neues von der Liberalen Hochschulgruppe

    Die LHG bereitet derzeit die Kandidaturen für die Hochschulwahl im Sommer vor. Der große Erfolg bei der letzten Wahl, bei der die LHG einen weiteren Sitz erringen konnte, spornt dabei an für den kommenden Hochschulwahlkampf. Am 20.03. bringt die LHG gemeinsam mit der JuSo-Hochschulgruppe erneut einen Antrag zu den Auswahlkriterien der Masterplätze an der Würzburger Universität ein. Kriterium soll künftig ein studiengangsspezifischer Eignungstest sein.

    Auf der Landesmitgliederversammlung der Liberalen Hochschulgruppen wurde Lucas von Beckedorff (Würzburg) erneut in den Landesvorstand gewählt.

    6. Impressionen

    Der Kreisvorstand der FDP Bad Kissingen mit der neuen Vorsitzenden Anna Viktoria Kaiser

    Der neue Kreisvorstand der FDP Aschaffenburg-Stadt

    Der Kreisvorstand der FDP Kitzingen mit dem neuen Vorsitzenden Hans Müller

    Klausurtagung zur Kommunalwahl bei der FDP Aschaffenburg-Land

    Politischer Aschermittwoch der Kreisverbände Würzburg-Land und Main-Tauber

    Vorbereitungstreffen zur Kommunalwahl des FDP Ortsverbands Lohr am Main

    Diskussionsveranstaltung zu Luftschadstoffen der FDP Aschaffenburg-Stadt

  • 14. Februar 2019

    FDP mahnt bessere Wirtschaftskraft für Unterfranken an

    Die Finanzlage des Bezirks Unterfranken ist entspannt.

    Bei einer Umlage von 17,8\% kann der Bezirk Zins und Tilgung erwirtschaften und darüber hinaus eine freie Finanzspanne für den Vermögenshaushalt. (3 Promille…) Die Schulden sind zu vernachlässigen. Darlehen  werden nicht benötigt:  11 Mio. € an Investitionen plus 1 Mio. € Zuschuss fürs Mainfrankentheater  können finanziert werden.

    Die Kliniken und Heime des Bezirks Unterfranken sind pflegerisch, medizinisch und wirtschaftlich hervorragend aufgestellt. Bei einem Wirtschaftsplan von 280 Mio. € können 30 Mio. € für Bauinvestitionen ohne Darlehen finanziert werden.

    Der große Bereich Sozialhilfe präsentiert sich auf einer neuen Struktur der Homepage des Bezirks Unterfranken als äußert behindertenfreundlich, sehr  durchdacht, verständlich. Jeder Betreuer und jede Familie wird sich hier zurecht finden können. Fehlende Einnahmen aus der Sozialhilfe liegen an einer Erhöhung des Schonvermögens. Insgesamt beträgt der Umfang der Sozialhilfe im Bezirk um 450 Mio. €.

    Insgesamt stellt sich die Frage, welche ökonomische Richtung schlägt Unterfranken ein. Wir stehen an letzter Stelle der Wirtschaftskraft aller Bezirke in Bayern. Grundsätzlich wäre es für die Regierung eine Aufgabe, einen jährlichen Bericht zur Situation der unterfränkischen Wirtschaft zu geben. Wir sind Randlage in Bayern, keine Metropolregion, wenig Industrie, viele Räume mit besonderem Handlungsbedarf.  Wir sind das Land in Bayern. Für uns in der Rhön ist es interessanter, sich nach Fulda zu orientieren als nach Bad Kissingen.

    Nach dem trockenen Sommer: Wir sind der Hitzepol Deutschlands. Was machen Landwirtschaft und Wasserwirtschaft? Was macht die Energiewirtschaft?

    Wir hatten das Zonierungsverfahren Odenwald über 3 Jahre hinweg. Kein einziges Windrad wurde gebaut. Dafür haben wir eine Popularklage aus diesem Bereich. Bislang wurde der Bezirkstag nicht informiert.  Ich bitte um Zustellung des Schriftsatzes.

    Im Übrigen plädiere ich wie im Kulturausschuss für eine Weinbauhochschule in Unterfranken. Ein Creutz Silvaner aus 140 Jahre alten Rebstöcken zeigt unsere hervorragende Weinbaukultur. Mainfranken  verdient eine Weinbauhochschule ob der Bedeutung des Weines für Landschaft und Tourismus.

    Die FDP hat dem Haushalt des Bezirks Unterfranken zugestimmt.

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